Allgemeine Geschäftsbedingungen

01Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Gesellschaft und ihren Auftraggebern über Management-, Beratungs-, Projekt- und sonstige Dienstleistungen, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
2. Die Leistungen der Gesellschaft richten sich ausschließlich an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Gesellschaft ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Dies gilt auch, wenn die Gesellschaft in Kenntnis solcher Bedingungen Leistungen vorbehaltlos erbringt.
4. Für die Leistungen der Portfoliounternehmen (insbesondere SalesDrive, SalesEye und SalesAgent) gelten ausschließlich deren eigene Vertragsbedingungen. Die Gesellschaft wird aus Verträgen der Portfoliounternehmen weder berechtigt noch verpflichtet.

02Vertragsschluss

1. Angebote der Gesellschaft sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2. Ein Vertrag kommt durch beiderseitige Unterzeichnung eines Angebots oder Vertrags oder durch schriftliche Auftragsbestätigung der Gesellschaft zustande. Die Textform (z. B. E-Mail) genügt.
3. Inhalt und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag samt Leistungsbeschreibung (Einzelvertrag). Bei Widersprüchen geht der Einzelvertrag diesen AGB vor.

03Leistungen

1. Die Gesellschaft erbringt ihre Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach dem Stand der Erfahrung zum Zeitpunkt der Leistungserbringung. Geschuldet ist die vereinbarte Tätigkeit, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, sofern ein solcher nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt ist.
2. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung qualifizierter Mitarbeiter, verbundener Unternehmen und Subunternehmer zu bedienen. Sie bleibt dem Auftraggeber gegenüber für die vertragsgemäße Leistung verantwortlich.
3. Die Gesellschaft erbringt keine Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung und keine erlaubnispflichtigen Finanzdienstleistungen. Empfehlungen zu solchen Fragen sind vom Auftraggeber durch hierzu befugte Berater zu prüfen.
4. Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

04Mitwirkung des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt der Gesellschaft alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung und benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner.
2. Verzögerungen und Mehraufwand, die aus einer nicht rechtzeitigen oder unzureichenden Mitwirkung entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers. Vereinbarte Fristen verlängern sich entsprechend.

05Vergütung und Zahlung

1. Die Vergütung ergibt sich aus dem Einzelvertrag. Alle Beträge verstehen sich in Euro und netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt; bei grenzüberschreitenden Leistungen gilt gegebenenfalls das Reverse-Charge-Verfahren.
2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Rechnungen können elektronisch übermittelt werden.
3. Bei Zahlungsverzug ist die Gesellschaft berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen für Geschäfte zwischen Unternehmern sowie eine Pauschale für Beitreibungskosten nach der Richtlinie 2011/7/EU zu verlangen und weitere Leistungen bis zum Ausgleich zurückzuhalten.
4. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

06Vertraulichkeit

1. Die Vertragsparteien behandeln alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung des Vertrags.
2. Die Pflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind oder werden, ohne dass dies auf einer Pflichtverletzung beruht, die der empfangenden Partei bereits bekannt waren oder die aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen.
3. Die Vertraulichkeitspflicht besteht für drei Jahre über das Vertragsende hinaus fort.

07Rechte an Arbeitsergebnissen

1. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung für eigene Zwecke.
2. Vorbestehendes Wissen, Methoden, Vorlagen, Werkzeuge und Software der Gesellschaft verbleiben bei der Gesellschaft. Sie darf die bei der Leistungserbringung gewonnenen allgemeinen Erfahrungen weiter nutzen, soweit dabei keine vertraulichen Informationen des Auftraggebers offengelegt werden.

08Haftung

1. Die Gesellschaft haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die sie vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die Vergütung, die der Auftraggeber in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis aus dem betroffenen Einzelvertrag gezahlt hat. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
3. Die Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist – außer in den Fällen von Ziffer 1 – ausgeschlossen.
4. Ansprüche auf Schadenersatz verjähren innerhalb eines Jahres ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, außer in den Fällen von Ziffer 1. Zwingende gesetzliche Haftungsregeln bleiben unberührt.

09Laufzeit und Kündigung

1. Laufzeit und ordentliche Kündigung richten sich nach dem Einzelvertrag. Ist nichts vereinbart, können auf unbestimmte Zeit geschlossene Verträge von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Gesellschaft insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung länger als 30 Tage in Verzug ist.
3. Kündigungen bedürfen der Textform.

10Datenschutz

Die Gesellschaft verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung. Verarbeitet die Gesellschaft personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers, schließen die Parteien eine gesonderte Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO.

11Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Republik Estland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen, für die diese AGB gelten, ist das für den Sitz der Gesellschaft zuständige Gericht (Harju Maakohus). Die Gesellschaft ist berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Formerfordernisses.
4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
5. Diese AGB liegen auf Deutsch und Englisch vor. Bei Abweichungen ist die deutsche Fassung maßgeblich.